Gericht

Konflikt um Markennamen: Schweizer E-Bike-Pionierin gegen US-Traditionsunternehmen
am 25.01.2024 um 16:54

Konflikt um Markennamen: Schweizer E-Bike-Pionierin gegen US-Traditionsunternehmen

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Die traditionsreiche US-Firma Radio Flyer, zumindest jenseits des großen Teichs bekannt für ihre Kinderspielzeuge, hat sich in den letzten Jahren auf dem E-Bike-Markt etabliert und vertreibt ihre elektrischen Fahrräder unter …
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Breaking News: VanMoof offiziell insolvent laut Gerichtsbeschluss
am 18.07.2023 um 9:57

Breaking News: VanMoof offiziell insolvent laut Gerichtsbeschluss

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Das ging schnell! VanMoof ist jetzt offiziell insolvent. Nachdem vergangene Woche das Zahlungsaufschubverfahren am Bezirksgericht Amsterdam beantragt wurde, hat das Gericht diesse jetzt abgelehnt. Womöglich hat man schnell erkannt, dass …
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E-Tour du Mont Blanc – Veranstalter zu Bewährungs- und Geldstrafe verurteilt
am 20.01.2023 um 8:02

E-Tour du Mont Blanc – Veranstalter zu Bewährungs- und Geldstrafe verurteilt

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Die E-Tour du Mont Blanc ist das Highlight des jährlich stattfindenden Verbier E-Bike Festivals. Bei der zweiten Ausgabe des Profirennens im Jahr 2020 kam es angeblich zu einem Zwischenfall, als …
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Initiative “Händler helfen Händlern” mit Verfassungsbeschwerde gegen “Bundesnotbremse”
am 31.05.2021 um 16:59

Initiative “Händler helfen Händlern” mit Verfassungsbeschwerde gegen “Bundesnotbremse”

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Die Pro-Bono-Initiative “Händler helfen Händlern” hat heute Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht gegen die Novelle des Infektionsschutzgesetzes, der sogenannten “bundeseinheitlichen Notbremse” eingelegt. Vertreten durch zehn Beschwerdeführer, darunter Handelsunternehmen wie Engelhorn, Ernsting’s family, …
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Grünes Licht für Sammelklage: Händler legen Gegenstand ihrer Verfassungsbeschwerde offen
am 20.04.2021 um 15:30

Grünes Licht für Sammelklage: Händler legen Gegenstand ihrer Verfassungsbeschwerde offen

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Ein Gremium der Initiative „Händler helfen Händlern“ hat sich gestern Abend in einer digitalen Sondersitzung mit ihren Rechtsanwälten auf ein gemeinsames Vorgehen in Sachen Verfassungsbeschwerde gegen die Gesetzesnovelle des Infektionsschutzgesetzes …
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Popup-Radwege sind rechtmäßig – juristische Hürden für Radwegebau müssen weg
am 07.10.2020 um 6:41

Popup-Radwege sind rechtmäßig – juristische Hürden für Radwegebau müssen weg

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Zur Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg zur Rechtmäßigkeit von Popup-Radwegen sagt ADFC-Bundesgeschäftsführer Burkhard Stork:

Popup-Radwege: Weltweit erprobtes Modell

Popup-Radwege sind Schnellbauversionen von sogenannten geschützten Radfahrstreifen. Sie werden mit einfachen Mitteln – …
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