Meilenstein erreicht: Fahrradverbände begrüßen die EU-Erklärung zum Radverkehr

Europäische und deutsche Fahrradverbände begrüßen den von EU-Verkehrskommissarin Adina Vălean in Sevilla präsentierten Vorschlag für die „European Cycling Declaration“. Die Erklärung soll als „strategischer Kompass für bestehende und künftige politische Maßnahmen“ dienen, um „das volle Potenzial des Radverkehrs in der Europäischen Union auszuschöpfen“.

Die European Cycling Declaration ist die bisher ehrgeizigste Initiative der EU-Kommission zum Thema Radverkehr. Sie beschreibt die enormen Vorteile des Radverkehrs für Europa und macht Radfahren und die Fahrradwirtschaft zu einem wichtigen Bestandteil des europäischen Green Deal. In der Erklärung heißt es: „Diese Erklärung erkennt das Radfahren als eine der nachhaltigsten, zugänglichsten und inklusivsten, kostengünstigsten und gesündesten Formen der Fortbewegung und Freizeitgestaltung an sowie seine zentrale Bedeutung für die europäische Gesellschaft und Wirtschaft.“

Wasilis von Rauch GF Zukunft Fahrrad: Bild: David Gauffin

Wir brauchen eine gemeinsame EU-Fahrradpolitik, die den Radverkehr auf eine Stufe mit anderen Verkehrsträgern und Wirtschaftszweigen stellt und Milliarden für Investitionen in Europa freisetzt. Wie beim Nationalen Radverkehrsplan werden hier alle Sektoren zusammen gedacht, was enorme Chancen bietet. In Deutschland liefert die EU Cycling Declaration wichtigen Rückenwind für eine engagiertere Radverkehrsförderung durch Bund, Länder und Kommunen. Die Bundesregierung sollte sie zum Anlass nehmen, die geplanten Haushaltskürzungen für den Radverkehr zurückzunehmen und den EU-Vorschlag für einen verringerten Mehrwertsteuersatz auf Fahrradprodukte und Dienstleistungen einführen.Wasilis von Rauch, Geschäftsführer von Zukunft Fahrrad

Anke Schäffner, Leiterin Politik & Interessenvertretung, ZIV – Die Fahrradindustrie: „Ein historischer Tag für das Fahrrad und den Radverkehr in Europa! Der ZIV begrüßt die EU Cycling Declaration sehr und ist hocherfreut, dass das Fahrrad damit weit oben auf der politischen Agenda der EU steht – denn genau da gehört es hin! Besonders freuen wir uns, dass in der Declaration eine Bandbreite an Themen adressiert wird, für die sich der ZIV zusammen mit den Radverbänden in Deutschland und Brüssel seit Jahren politisch stark macht – unter anderem Fahrradinfrastruktur, Verkehrssicherheit, Multi-/Intermodalität, Fahrradtourismus sowie die Schaffung attraktiver Bedingungen für den Fahrradstandort Europa. All diese Themen sind elementar, um das Radfahren zu fördern, aber auch um ein attraktives Umfeld für die Fahrradindustrie in Europa zu schaffen.“

Mit dem Vorschlag für eine European Cycling Declaration wird eine Ankündigung des ehemaligen Vizepräsidenten der EU-Kommission, Frans Timmermans, Anfang des Jahres umgesetzt. Sie folgt auf eine Entschließung des EU-Parlaments vom Februar und eine von Belgien initiierten Aufruf, der von einer Mehrheit der EU-Länder unterzeichnet wurde. Der Vorschlag enthält acht Leitsätze und 35 Bekenntnisse zum Radverkehr und zur Fahrradwirtschaft. Bis Ende 2023 soll der Vorschlag als gemeinsame Erklärung von Kommission, Parlament und Rat der EU beschlossen werden.

Die Fahrradverbände beglückwünschen die Kommission zu ihrem kooperativen Ansatz, der zu dieser Erklärung geführt hat. Eingebunden waren nicht nur das Europäische Parlament und der Europäische Rat, sondern auch Städte, Regionen, Vertreter:innen der Mitgliedstaaten, Industrieverbände, Unternehmen und Nichtregierungsorganisationen, die in der Expertengruppe der Kommission für urbane Mobilität (EGUM) vertreten sind.

Link zur EU Cycling Declaration: transport.ec.europa.eu/news-events/news/european-declaration-cycling-2023-10-04_en

Link zum gemeinsamen Statement der europäischen Verbände CIE, ECF und Conebi: cyclingindustries.com/news/details/a-key-milestone-for-cycling-cycling-leaders-declare-a-positive-verdict-on-todays-eu-cycling-declaration